Europäische Kommission: Unterschied zwischen den Versionen

Aktuelle Version vom 1. Februar 2020, 00:46 Uhr

Die Präsidentin der Europäischen Kommission ist Ursula von der Leyen. Sie war zuvor Ministerin in der deutschen Bundesregierung.

Die Europäische Kommission ist ein Organ der Europäischen Union. So ein Organ führt Aufgaben für die Union aus. Die Kommission ist so etwas ähnliches wie eine Regierung.

Was die Kommission tun soll, steht im Vertrag über die Europäische Union. Sie soll sich ausdenken, wie es in den nächsten Jahren mit Europa weitergeht. Sie stellt Regeln auf und schlägt vor, welche neuen Gesetze es geben soll und wie viel Geld die Union ausgeben soll. Darüber entscheidet dann nicht die Kommission, sondern das Europäische Parlament gemeinsam mit dem Rat der Europäischen Union. Das Parlament wird von den Europäern gewählt und der Rat besteht aus Ministern aus den einzelnen Ländern. Die Kommission soll außerdem aufpassen, dass die Mitgliedsstaaten sich an die Regeln der Union halten.

Wie kommt es zu einer neuen Kommission?

Die Europäische Kommission arbeitet in diesem Gebäude in Brüssel: Es heißt Berlaymont, nach einem Kloster, das dort früher gestanden hat.

Alle fünf Jahre wählen die Menschen in den Mitgliedsstaaten das Parlament neu. Danach soll es eine neue Kommission geben. Jeder Mitgliedsstaat schlägt einen Menschen aus diesem Land vor. Außerdem schlagen die Chefs der Regierungen der Mitgliedsstaaten jemanden vor, der Chef der Kommission werden soll. So ein Chef heißt Präsident der Europäischen Kommission. Dieser Mann oder diese Frau wird nur Präsident, wenn das Parlament damit einverstanden ist.

Der Präsident gibt dann den vorgeschlagenen Mitgliedern der Kommission Aufgaben. Schließlich wird noch einmal das Parlament gefragt, ob es die Vorgeschlagenen gut findet. Sonst kann es die gesamte Kommission ablehnen.

Wenn der Präsident mit einem Mitglied der Kommission nicht mehr zufrieden ist, weil es etwas Falsches getan hat, dann kann er das Mitglied entlassen. Ansonsten könnte das Parlament sagen, dass die gesamte Kommission ihr Amt verliert. Dazu müssen aber zwei Drittel der Mitglieder des Parlaments zustimmen.

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  Der Deutsche Walter Hallstein wurde im Jahr 1958 Präsident der Kommission, als sechs Staaten die Europäische Wirtschafts-gemeinschaft bildeten.

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  Heute gehört aus jedem dieser 28 Staaten ein Politiker oder eine Politikerin zur Europäischen Kommission.

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  Josep Borrell aus Spanien: Seine Aufgabe in der Kommission ist es, die Europäische Union in anderen Ländern zu vertreten.

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  Diese Bürger sprechen mit der Kommission über Regeln, die für Software gelten sollen.

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  Neben dem Berlaymont-Gebäude steht ein kleines Stück der Berliner Mauer.